Rechtsprechung
| VG Stuttgart, 20.05.2010 - 6 K 4716/09 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Denkmalrecht - Bewertung eines Denkmals, Anspruch auf Zuschuss zu einer Maßnahme
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwaltungspraxis der höheren Denkmalschutzbehörde im Hinblick auf das "Bewertungsblatt für Zuschussanträge"; Auswahlentscheidung hinsichtlich der Förderung von Kulturdenkmalen anhand standardisierter Bewertungskriterien der Denkmalschutzbehörde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwaltungspraxis der höheren Denkmalschutzbehörde zur Punktvergabe nach dem "Bewertungsblatt für Zuschussanträge"; unbegründete Klage auf Zuschuss für Sanierungsarbeiten an historischen Fenstern eines Kulturdenkmals
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- VGH Baden-Württemberg, 25.06.1996 - 1 S 3253/94
Vergabe von Zuschüssen für Denkmalschutzmaßnahmen - Vergabepraxis
Auszug aus VG Stuttgart, 20.05.2010 - 6 K 4716/09
Beides ist aber nicht der Fall (vgl. zu den bisherigen Ausführungen VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25.06.1996 - 1 S 3253/94 -, BWGZ 1997, 158 und juris).
- VG Stuttgart, 11.11.2021 - 2 K 8284/19
Förderung einer Denkmalsanierung
Angesichts dieses Maßstabs kann die Klage nur Erfolg haben, wenn die Versagung des Zuschusses auf einer gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) verstoßenden Abweichung von der Vergabepraxis beruht oder wenn die Vergabepraxis selbst den durch das Gesetz gezogenen Rahmen verletzt (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.10.2017 - 9 S 2244/15 - juris Rn. 127 ff. …und Urt. v. 25.06.1996 - 1 S 3253/94 - juris Rn. 23; VG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2010 - 6 K 4716/09 - juris Rn. 16).Das hierzu vom Wirtschaftsministerium vorgegebene "Bewertungsblatt für Zuschussanträge" enthält sachbezogene Kriterien und ist rechtlich nicht zu beanstanden (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.06.1996 - 1 S 3253/94 - juris Rn. 24 ff.; VG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2010 - 6 K 4716/09 - juris Rn. 17).
- VG Stuttgart, 11.11.2021 - 2 K 8284.19
Denkmalförderung; Denkmalsanierung; Zuschussgewährung; Zuwendungen aus …
Angesichts dieses Maßstabs kann die Klage nur Erfolg haben, wenn die Versagung des Zuschusses auf einer gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG ) verstoßenden Abweichung von der Vergabepraxis beruht oder wenn die Vergabepraxis selbst den durch das Gesetz gezogenen Rahmen verletzt (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 17.10.2017 - 9 S 2244/15 - juris Rn. 127 ff. …und Urt. v. 25.06.1996 - 1 S 3253/94 - juris Rn. 23; VG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2010 - 6 K 4716/09 - juris Rn. 16).Das hierzu vom Wirtschaftsministerium vorgegebene "Bewertungsblatt für Zuschussanträge" enthält sachbezogene Kriterien und ist rechtlich nicht zu beanstanden (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 25.06.1996 - 1 S 3253/94 - juris Rn. 24 ff.; VG Stuttgart, Urt. v. 20.05.2010 - 6 K 4716/09 - juris Rn. 17).